Berufsbezogene Impfpflicht sofort beenden!

Am 13. Oktober fand die An­hörung zur Petition für die Ab­schaffung der be­rufs­be­zo­ge­nen Impf­pflicht statt. Initiator Birger Gröning zieht sein Fazit und wir fassen die Ver­an­stal­tung zu­sam­men.

Mehr Selbstbestimmung für Gemeinden

Sowohl der Thüringische Land­kreis­tag als auch der Gemeinde- und Städte­bund stellten Ihre Ablehnung der beiden Gesetz­entwürfe in gut be­grün­de­ten Reden dar, denn die fi­nan­zi­el­le Lage der kom­mu­na­len Ebene ist dramatisch.

Energie ist ein Grundrecht, kein Handelsgut!

Der Strompreis kennt seit 2014 und extrem seit Mitte 2021 nur eine Richtung: in die Höhe. Bei 75% der Strom­an­bie­ter haben sich die Her­stel­lungs­kos­ten für Strom jedoch über­haupt nicht verändert. Warum dann diese Preis­ex­plo­si­on, wenn lediglich der Preis für Erd­gas in die Höhe schnellte?

Freie Impfentscheidung im Gesundheitswesen und der Pflege

In den vergangenen Wochen sammelte Birger Gröning, Mitglied der par­la­men­ta­ri­schen Gruppe der BfTh im Thüringer Landtag, Unter­schriften für die Ab­schaf­fung der Impf­pflicht im Gesund­heits­wesen und der Pflege. Dabei übergab er insgesamt 4.226 Unter­schriften an den Pe­ti­tions­aus­schuss des Thüringer Land­tags.

Bürger für Thüringen als neue parlamentarische Gruppe anerkannt

Nun ist es offiziell. Nach einer Ent­schei­dung der Mehr­heit der Ab­ge­ord­ne­ten bilden die ehe­malig fraktions­losen Ab­ge­ord­ne­ten Dr. Ute Bergner, Tosca Kniese, Lars Schütze und Birger Gröning ab sofort die par­la­men­ta­ri­sche Gruppe Bürger für Thüringen (BfTh) im Thüringer Landtag.