Rede von Dr. Ute Bergner über das Bürgergeld
Worum geht es?
Das Bürgergeld soll Hartz-IV ersetzen. Auf den ersten Blick schön und gut – es steht außer Frage, dass Menschen durch Notlagen begleitet werden müssen. Es soll aber nicht bewirken, dass wir Menschen bezahlen, um sie vom Arbeitsmarkt fernzuhalten. Als eine süße Droge, die sie davon abhält, ihr Leben kreativ und selbstbestimmt zu gestalten. Die Tragödie liegt darin, dass bestimmte Berufsgruppen in Vollzeit tätig sind und dennoch nur minimal mehr Geld zur Verfügung haben, als durch das Bürgergeld bereitgestellt wird. Wir finden: Arbeit muss sich lohnen! Wir sagen, wer seinen Lebensunterhalt mit Arbeit bestreitet, sollte auch durch einen angemessenen finanziellen Abstand von Sozialleistung dafür entlohnt werden.
Hintergrund:
Der Verein Bürger für Thüringen wurde 2020 im Zuge der Thüringer Regierungskrise nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas L. Kemmerich zum Ministerpräsidenten gegründet – und, weil ständige Macht- und Mehrheitsdebatten die Politikverdrossenheit weiter forciert haben. Die Parteigründung der Bürger für Thüringen erfolgte, um die Stimmen der Bürger in Thüringen auch in die Parlamente tragen zu können und ihnen dort Gehör zu verschaffen. Bürger für Thüringen ist seit dem 15.07.2022 eine parlamentarische Gruppe im Thüringer Landtag.