Während in einigen anderen Bundesländern die Masken- sowie die Isolationspflicht entfällt, hält Thüringen leider daran fest. Wir finden, jeder sollte selbst über das Tragen einer Maske entscheiden dürfen!
Der bis vor einigen Jahren noch positive Trend für den Wirtschaftsstandort Thüringen hat sich ins Gegenteil verkehrt. Die Ergebnisse der Konjunkturumfrage des IWT sind ein deutliches Alarmsignal.
Das Prinzip der Bestenauslese muss auch in der Politik zum Tragen kommen. Wir sehen die Fachexpertise der Amtsträger als Grundlage, unabhängig und wissensbasiert zu handeln.
Unsere Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner sieht die Politik in der Verantwortung, mit diesen Menschen in einen angemessenen und zielführenden Dialog zu treten.
Dies verstößt gegen ein Bundesverfassungsgerichtsurteil vom Juli 2000, weil die Gleichheit des Mandats und der Grundsatz der Gleichbehandlung von Abgeordneten durch die Zahlung von Funktionszulagen nicht gewährleistet ist.
Eine freie Impfentscheidung ohne Druck durch Bußgeldmaßnahmen muss in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft fortwährend und zu jeder Zeit gewährleistet sein.
Zurück zu Transparenz, respektvollem Diskurs und sachlicher Klugheit
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