Lasst die Masken fallen!
Erfurt, 08.12.2022
Während in anderen Bundesländern die Masken- sowie die Isolationspflicht entfällt, hält die Thüringer Gesundheitsministerin weiter daran fest
Statement von Birger Gröning
Neuigkeiten und Pressemitteilungen
Lasst die Masken fallen
Während in einigen anderen Bundesländern die Masken- sowie die Isolationspflicht entfällt, hält Thüringen leider daran fest. Wir finden, jeder sollte selbst über das Tragen einer Maske entscheiden dürfen!
Alarmsignal für Thüringen – Unternehmen prüfen Abwanderung
Der bis vor einigen Jahren noch positive Trend für den Wirtschaftsstandort Thüringen hat sich ins Gegenteil verkehrt. Die Ergebnisse der Konjunkturumfrage des IWT sind ein deutliches Alarmsignal.
Kritik am „Regieren nach Gutsherrenart“
Das Prinzip der Bestenauslese muss auch in der Politik zum Tragen kommen. Wir sehen die Fachexpertise der Amtsträger als Grundlage, unabhängig und wissensbasiert zu handeln.
Dr. Ute Bergner über den Umgang der Politik mit Montagsdemonstranten
Unsere Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner sieht die Politik in der Verantwortung, mit diesen Menschen in einen angemessenen und zielführenden Dialog zu treten.
Fraktionen im Landtag zahlen unzulässige Funktionszulagen
Dies verstößt gegen ein Bundesverfassungsgerichtsurteil vom Juli 2000, weil die Gleichheit des Mandats und der Grundsatz der Gleichbehandlung von Abgeordneten durch die Zahlung von Funktionszulagen nicht gewährleistet ist.
Hintergrund von Bürger für Thüringen:
Der Verein Bürger für Thüringen wurde 2020 im Zuge der Thüringer Regierungskrise nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas L. Kemmerich zum Ministerpräsidenten gegründet – und, weil ständige Macht- und Mehrheitsdebatten die Politikverdrossenheit weiter forciert haben. Die Parteigründung der Bürger für Thüringen erfolgte, um die Stimmen der Bürger in Thüringen auch in die Parlamente tragen zu können und ihnen dort Gehör zu verschaffen. Bürger für Thüringen ist seit dem 15.07.2022 eine parlamentarische Gruppe im Thüringer Landtag.