Lasst die Masken fallen

Während in einigen anderen Bundes­ländern die Masken- sowie die Iso­lations­pflicht ent­fällt, hält Thüringen leider daran fest. Wir finden, jeder sollte selbst über das Tragen einer Maske entscheiden dürfen!

Kritik am „Regieren nach Gutsherrenart“

Das Prinzip der Besten­auslese muss auch in der Politik zum Tragen kommen. Wir sehen die Fach­expertise der Amts­träger als Grund­lage, un­ab­hängig und wissens­basiert zu handeln.

Fraktionen im Landtag zahlen unzulässige Funktionszulagen

Dies verstößt gegen ein Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts­ur­teil vom Juli 2000, weil die Gleich­heit des Mandats und der Grund­satz der Gleich­be­hand­lung von Ab­ge­ord­ne­ten durch die Zahlung von Funk­ti­ons­zu­la­gen nicht ge­währ­leis­tet ist.

Alleingänge bei Corona-Maßnahmen

Eine freie Impf­ent­schei­dung ohne Druck durch Buß­geld­maß­nah­men muss in einer frei­heit­lich-demo­kra­ti­schen Gesell­schaft fort­während und zu jeder Zeit ge­währ­leis­tet sein.

Landtag lehnt Untersuchung von Missbrauchsvorwürfen ab

Trotz der sich ver­dich­ten­den Hin­weise auf eine sys­te­ma­tische Gesetzes­lücke lehnte der Thürin­gische Land­tag während der Plenar­beratungen am 11. November den Antrag der Bürger für Thüringen ab.

Für die Bewahrung unserer Sprache

Die Abgeordneten der par­la­men­ta­rischen Gruppe Bürger für Thüringen stimmten er­folg­reich für den Antrag der CDU. Fol­gen­der­ma­ßen begründet Grup­pen­sprech­er­in Dr. Ute Bergner diese Ent­schei­dung.

Die Schattenseiten des Bürgergelds

Das Bürger­geld soll Hartz-IV ersetzen. Auf den ersten Blick schön und gut – es steht außer Frage, dass Menschen durch Not­lagen be­gleitet werden müssen. Es gibt aller­dings auch Schatten­seiten.