Lasst die Masken fallen
Während in einigen anderen Bundesländern die Masken- sowie die Isolationspflicht entfällt, hält Thüringen leider daran fest. Wir finden, jeder sollte selbst über das Tragen einer Maske entscheiden dürfen!
Alarmsignal für Thüringen – Unternehmen prüfen Abwanderung
Der bis vor einigen Jahren noch positive Trend für den Wirtschaftsstandort Thüringen hat sich ins Gegenteil verkehrt. Die Ergebnisse der Konjunkturumfrage des IWT sind ein deutliches Alarmsignal.
Kritik am „Regieren nach Gutsherrenart“
Das Prinzip der Bestenauslese muss auch in der Politik zum Tragen kommen. Wir sehen die Fachexpertise der Amtsträger als Grundlage, unabhängig und wissensbasiert zu handeln.
Dr. Ute Bergner über den Umgang der Politik mit Montagsdemonstranten
Unsere Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner sieht die Politik in der Verantwortung, mit diesen Menschen in einen angemessenen und zielführenden Dialog zu treten.
Fraktionen im Landtag zahlen unzulässige Funktionszulagen
Dies verstößt gegen ein Bundesverfassungsgerichtsurteil vom Juli 2000, weil die Gleichheit des Mandats und der Grundsatz der Gleichbehandlung von Abgeordneten durch die Zahlung von Funktionszulagen nicht gewährleistet ist.
Alleingänge bei Corona-Maßnahmen
Eine freie Impfentscheidung ohne Druck durch Bußgeldmaßnahmen muss in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft fortwährend und zu jeder Zeit gewährleistet sein.
Landtag lehnt Untersuchung von Missbrauchsvorwürfen ab
Trotz der sich verdichtenden Hinweise auf eine systematische Gesetzeslücke lehnte der Thüringische Landtag während der Plenarberatungen am 11. November den Antrag der Bürger für Thüringen ab.
Für die Bewahrung unserer Sprache
Die Abgeordneten der parlamentarischen Gruppe Bürger für Thüringen stimmten erfolgreich für den Antrag der CDU. Folgendermaßen begründet Gruppensprecherin Dr. Ute Bergner diese Entscheidung.
Die Schattenseiten des Bürgergelds
Das Bürgergeld soll Hartz-IV ersetzen. Auf den ersten Blick schön und gut – es steht außer Frage, dass Menschen durch Notlagen begleitet werden müssen. Es gibt allerdings auch Schattenseiten.
Birger Gröning über die „Vereinigten Staaten von Europa“
Ein persönliches Statement von Birger Gröning, europapolitischer Sprecher der parlamentarischen Gruppe Bürger für Thüringen.